Kulturbeirat Newsletter #15

Kulturhaushalt 2024 und 2025, Straßen, Plätze und Schulen nach Wiesbadenerinnen benennen, Kulturwerbung ab 2026, Sitzungstermine 2024 und bis zum nächsten Jahr.

Liebe Verbündete für Wiesbadens Kultur, 

am 28. November hat der Kulturbeirat im Rathaus getagt. Nachdem der Beirat im Oktober ein klares Statement zu den Haushaltsberatungen der Stadt gegeben hatte, wurden jetzt die Ergebnisse im Gremium diskutiert. Zudem sprach der Beirat drei Empfehlungen an die Politik aus. Das Protokoll der Sitzung finden Sie auf unserer Website oder direkt bei den Links unter diesem Newsletter.

Kulturhaushalt 2024 und 2025

Wie bereits durch die Pressemitteilung und lokale Berichterstattung kommuniziert, schilderte Kulturdezernent Dr. Schmehl die vorläufigen Ergebnisse der Haushaltsberatungen. Zuerst: Der Haushalt wird vorerst nur für das Jahr 2024 aufgestellt, die Beratungen für das Jahr 2025, das tendenziell noch einschneidender für die Stadt wird, folgen im Sommer 2024. 

Demnach wird es bei den institutionellen Zuschüssen für Kultureinrichtungen gegenüber dem Jahr 2023 keine Kürzungen im Jahr 2024 geben. Gekürzt wird hingegen vor allem bei den Projektmitteltöpfen des Kulturamts, allen voran den freien Projektmitteln, die damit auf 150.000 Euro im Jahr 2024 sinken (gegenüber 500.000 Euro im Jahr 2023). Die Pressemitteilung des Kulturbeirats mit bewertender Einschätzung findet sich unten bei den Links.

Der Beirat empfiehlt dringend, die nicht verausgabten Mittel in 2023, nach 2024 überzuleiten, um den zu niedrigen Projektmitteltopf etwas mehr zu füllen. Die Hoffnung liegt darauf, dass die Senkung der Projektmittel nur vorrübergehend ist und in den kommenden Jahren wieder zurückgenommen werden kann. Die Beschlussempfehlung findet sich ebenfalls bei den Links.

Straßen, Plätze und Schulen nach Wiesbadenerinnen benennen

Eine stadtweit geführte Diskussion zum Namensgeber der (ehemaligen) Pfitznerstraße, der nachweislich Holocaustbefürworter war, hat auch nach Empfehlung des Beirats zur Umbenennung in die Johannes-Brahms-Straße geführt. Infolgedessen hat der Magistrat der Stadt eine Historische Fachkommission eingesetzt, die eine Reihe von in Frage stehenden Namensgeber:innen für Straßen, Plätze und Schulen untersucht hat. 

Im Zuge des nun veröffentlichen Abschlussberichts, der einige Umbenennungen empfiehlt und zuerst von den Ortsbeiräten der Stadt beraten wird, erinnert der Kulturbeirat an die Aktion „Femorial“. Demnach sind Wiesbadener 
Straßen und Plätze lediglich zu zehn Prozent nach Frauen benannt. 

Sollte es nun zu Neubenennungen kommen, empfiehlt der Kulturbeirat, bevorzugt Wiesbadenerinnen für die Namen zu wählen, um dieses Missverhältnis zu ändern. Die Stellungnahme zur Magistratsvorlage findet sich bei den Links.

Kulturwerbung ab 2026

Der Vertrag über die Abgabe der Werberechte im öffentlichen Stadtgebiet wird ab 2026 neu vergeben. Die Stadt befindet sich in der Vorbereitung der Vertragsverhandlungen. Die Arbeitsgruppe „Sichtbarkeit“ des Kulturbeirats hat einige Inhalte der politischen Diskussion zur Kulturwerbung der letzten Jahre gesammelt und dem Beirat zum Beschluss vorgelegt. 

Die darin gesammelten Punkte empfiehlt der Beirat, in die Vertragsverhandlungen mit aufzunehmen. Hervorzuheben sind neben Beibehaltung der bereits jetzt verankerten Möglichkeiten für die Kultur:

-    eine Ausweitung der 75%-Rabattierung auf alle Werbeträger bzw. -flächen
-    die Aufnahme der vom Kulturbeirat und Kulturentwicklungsplan angeregten Maßnahmen (Infopoints, Dachmarke Kultur, digitale Großwerbeflächen)
-    den Ausbringer der Werbemittel lokal oder regional ansässig zu wählen.

Die Beschlussempfehlung im Wortlaut findet sich bei den Links.

Sitzungstermine 2024

Die Termine für die ordentlichen Kulturbeiratssitzungen sind bereits festgelegt. Beginn ist in der Regel 18:00 Uhr, Der Sitzungsort im Rathaus. Änderungen bleiben anlassbezogen vorbehalten. Wir bitten deswegen darum, die Einladungen zu den jeweiligen Sitzungen zu beachten.  

16.01.2024
27.02.2024
07.05.2024
18.06.2024
03.09.2024
29.10.2024
26.11.2024

Bis zum nächsten Jahr!

Mit diesen Empfehlungen des Kulturbeirats verabschieden wir uns für dieses Jahr und wünschen Ihnen und Euch eine besinnliche Zeit, Erholung und frische Kraft für ein neues Jahr 2024. Der Beirat tagt wieder am 16. Januar im Rathaus ab 18 Uhr. 

Die Geschäftsstelle Kulturbeirat
Janne Muth & Andrea Geiss

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