Im Moment sind mehrere Orte von (sozio-) kulturellem Wert in Wiesbaden, sowohl Kneipen mit Bedeutung für ihre jeweiligen Quartiere, als auch Künstlerorte wie die Jahnstr.8 durch Vorgänge der Gentrifizierung, wie eine dramatische Mietpreisentwicklung, etc. in Gefahr.
Es stellt sich die Frage, ob die Stadt Wiesbaden vorsieht, zum Umgang mit diesen Prozessen generell eine Erhaltungssatzung oder Ähnliches einzuführen.
Vorgeschlagen ist, dass der Kulturbeirat dieses ansonsten mit einer entsprechenden Empfehlung anregt und hierzu insbesondere vorsieht, dass bei einer möglichen Einführung einer Erhaltungs- oder Milieuschutzsatzung unter allen Umständen auch die Kultur mit einbezogen werden soll.
Der Kulturbeirat empfiehlt dem Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird gebeten,
- zu berichten wie der aktuelle Planungstand der Stadt Wiesbaden zur Einführung einer Erhaltungssatzung ist.
- zu erläutern ob und inwieweit Kultureinrichtungen und andere identitätsstiftende Orte durch Erhaltungssatzungen geschützt werden können.
- falls Erhaltungssatzungen kein geeignetes Mittel darstellen, zu erläutern, welche Alternativen er zum Erhalt von bedrohten Kultureinrichtungen und identitätsstiftenden Orten sieht.
- falls entsprechende Möglichkeiten im Rahmen einer Erhaltungssatzung bestehen, den Kulturbeirat bei der Erstellung selbiger zu beteiligen.