Appell zum besonderen Schutz der Kultur

Empfehlung des Kulturbeirats für den Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 30.06.2022

Die Empfänger von Zuschüssen im Kulturbereich, die mit einer Erhöhung für das Jahr 2022 gerechnet haben, erhielten jüngst ein Schreiben der Kulturverwaltung. In Bezug auf die darin kommunizierte Haushaltssperre rät der Kulturbeirat zu folgender Vorgehensweise und empfiehlt dem Ausschuss, sich diese zu eigen zu machen.

  1. Die nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bedachten Empfänger von Zuschusserhöhungen im Kulturbereich für das Jahr 2022 sind besonders zu schützen und sollen nach Möglichkeit von der Sperre ausgenommen werden.
  2. Insbesondere die freien Träger sind in ihrer schwierigen wirtschaftlichen Situation zu unterstützen und sollen die Erhöhungen wie geplant erhalten, um Existenzbedrohungen abzuwenden.
  3. Sollte eine Rücknahme der Erhöhungen unausweichlich sein, empfiehlt der Kulturbeirat die Erstellung einer Prioritätenliste der Zuschussbedarfe durch die Kulturverwaltung zur weiteren Rücksprache in Kulturausschuss und -beirat
  4. Gleiches gilt auch für das Haushaltsjahr 2023, da jetzt schon Planungen seitens der Kulturträger für diesen Zeitraum laufen.

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