Kunst und Kultur bleiben frei!

aus gegebenem Anlass, beschlossen im Beirat am 04.06.2019

Im Mai 2019 wurde durch eine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden die Finanzierung einer bekannten Wiesbadener Kultureinrichtung in Frage gestellt. Die Begründung sieht die Fraktion im bundesweiten Vergleich von als ähnlich eingeordneten Kultureinrichtungen. Ferner stellt die Fraktion in einem facebook-post fest: „Die Erfahrung zeigt, dass sich solche Stätten allzu oft zu Sammelpunkten der linksautonomen Szene entwickeln, in denen die gewaltbereite Antifa ihren Nachwuchs rekrutiert.“

In seiner Sitzung am 04. Juni 2019 hat der Kulturbeirat dies zum Anlass genommen und folgendes Statement im Wortlaut beschlossen. Die Formulierung wurde mit einer Gegenstimme angenommen:

Der Kulturbeirat Wiesbaden verwahrt sich entschieden gegen politisch motivierte Angriffe auf kulturelle Einrichtungen dieser Stadt und gegen Versuche von Parteien oder Rathaus-Fraktionen, kulturelle Einrichtungen dieser Stadt öffentlich zu diskreditieren.

Ebenso missbilligt der Kulturbeirat jegliche Versuche, die finanzielle Unterstützung kultureller Institutionen seitens der Stadt bei politischer Missliebigkeit in Frage zu stellen.

Die Kultur- und Kunstfreiheit ist nach Überzeugung des Kulturbeirats auch in der Landeshauptstadt Wiesbaden ein hohes und nicht verhandelbares Gut.

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