Wiesbaden 12.09.2019

In einer Sondersitzung zur Debatte über den Kulturhaushalt haben sich die Mitglieder des Kulturbeirats auf eine Empfehlung an die Stadtverordnetenfraktionen im Rathaus Wiesbaden geeinigt. Die jährlichen Kulturausgaben der Kommune sollen im Vergleich hessischer Großstädte auf ein höheres, einer Landeshauptstadt gerecht werdendes Niveau angehoben werden. Als Anhaltspunkt dient die Studie Kulturausgaben hessischer Großstädte (Schaefer, 2018: www.kulturfinanzen.de). So soll Wiesbaden mit zusätzlichen fünf Millionen Euro jährlich auf die im ermittelten Ranking nächsthöhere Stadt (Kassel) im Vergleich aufschließen.

„Der Beirat sieht sich nicht in der Position, die finanzpolitischen Entscheidungen der Stadt im Detail zu begleiten. Deswegen nehmen wir Abstand von der Bewertung einzelner Haushaltsposten“, fügt Ernst Szebedits, Vorsitzender des Kulturbeirats an. „Die Empfehlung, die Kulturausgaben deutlich zu erhöhen ist als Signal zu verstehen. Eine Landeshauptstadt darf und muss sich mehr trauen.“

Kulturamtsleiter Jörg-Uwe Funk präsentierte im Rahmen der öffentlichen Sitzung Zahlen zu sogenannten „weiteren Bedarfen“ - Mehrbedarfe z.B. durch allgemeine Kostensteigerung, denen sich auch Wiesbadens freie Kulturträger ausgesetzt sehen und die für die Aufrechterhaltung und Entwicklung eines vielfältigen Kulturprogramms für Wiesbaden benötigt werden.  In der Diskussion des Kulturbeirats wurde festgehalten, dass allein die bisher dem Kulturamt bekannten Anträge sich bereits deutlich an den geforderten Betrag annähern, die Empfehlung zur Erhöhung also als realistisch und notwendig einzuschätzen ist. 

Dorothea Angor, stellvertretende Vorsitzende des Beirats ergänzt: "Hier zeigt der Kulturbeirat einmal mehr, dass er notwenige Impulse und gerechtfertigte Forderungen an die Stadtverordnetenversammlung formuliert, die nicht auf Wunschdenken fußen. Sie gründen auf notwendige Fakten, die schon allein in den dargestellten Haushaltsanmeldungen sichtbar wurden." 

Mit der Einbringung des Entwurfs für den Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 beginnen am 26.9. die Beratungen über die Erweiterung oder Kürzung von Haushaltsposten. Der Beirat platziert sein Statement bewusst zu diesem Zeitpunkt, um den Fraktionen zu einer spürbaren Erweiterung der Kulturausgaben zu raten. Die Stadtverordneten beraten im November in zwei Sondersitzungen des Haupt- und Finanzausschusses final über den Haushaltsplan.

Bei Presseanfragen zu den in der Sitzung behandelten Planzahlen können Sie sich direkt an das Kulturamt Wiesbaden (Öffnet in einem neuen Tab) und die Geschäftsstelle Kulturbeirat wenden.