Lexikon B

Baumassenzahl (BMZ)

Die Baumassenzahl (§ 21 BauNVO), gibt in Gewerbe-, Industrie- und sonstigen Sondergebieten an, welche Baumasse (Rauminhalt von Gebäuden in Kubikmetern) in Relation zur Grundstücksfläche maximal zulässig sind.

Baunutzungsverordnung

Die Baunutzungsverordnung (BauNVO ) ist die rechtliche Grundlage für die Festsetzungsmöglichkeiten in einem B-Plan. Sie enthält im Wesentlichen Vorschriften über die Darstellung und von Art und Maß der baulichen Nutzung eines Grundstücks, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche in Bauleitplänen und ergänzt damit die Regelungen des Baugesetzbuches (BauGB).

Gemeinden sind bei der Bauleitplanung an die Bestimmungen der Baunutzungsverordnung gebunden, können also grundsätzlich nur Festsetzungen treffen, die die Baunutzungsverordnung zulässt.

Die BauNVO gilt nur für Bebauungspläne, die nach dem erstmaligen Inkrafttreten der Verordnung am 1. August 1962 aufgestellt wurden. Die ursprüngliche Baunutzungsverordnung wurde mehrfach überarbeitet und geändert - 1968, 1977, 1987, 1990, 2017 und 1993. Aus diesen Änderungen resultierten jeweils neue Fassungen.

Die einem B-Plan jeweils zugrunde liegende, bei seiner Verabschiedung gültige Baunutzungsverordnung legt die für das jeweils festgesetzte Gebiet zulässigen Nutzungen fest. Spätere Änderungen der BauNVO wirken sich nicht auf Vorhaben aus, die auf der Grundlage einer früheren Fassung der BauNVO errichtet worden sind.

Bauordnungsrecht

Das Bauordnungsrecht stellt dabei konkrete Anforderungen, die dazu dienen vor Gefahren zu schützen, ästhetische und soziale Mindeststandards zu wahren sowie  ökologische und produktbezogene Qualitätsstandards zu erfüllen. Es reguliert die Bebaubarkeit von Grundstücken beispielsweise durch die Pflicht zum Erhalt von Abstandsflächen zu Nachbargrundstücken. Ferner macht es Vorgaben etwa zur Raumhöhe, zu Aufenthaltsräumen im Keller oder im Dachgeschoss oder auch zu Feuerschutzanforderungen. Bei jedem Bauvorhaben sollten daher schon bei der Planung die Normvorschriften der Landesbauordnung – hier der Hessischen Bauordnung HBO – beachtet werden: die Bebauung des Grundstücks mit Zugängen und Zufahrten, Abstandsflächen und Abstände, Brandschutzanforderungen in Bezug auf Bauteilanforderungen und Rettungswege mit ihren Öffnungen sowie Barrierefreiheit. Dies gilt für alle baulichen Anlagen, Einrichtungen und Baugrundstücke – unabhängig davon, ob sie einem Genehmigungsverfahren unterliegen oder nicht. Auch dürfen Baugenehmigungen beispielsweise nur erteilt werden, wenn das Bauvorhaben den jeweils anwendbaren Bestimmungen und Festsetzung der Bauleitplanung nicht widerspricht.

Die HBO regelt auch das formelle Bauordnungsrecht – so beispielsweise, welche Vorhaben genehmigungsbedürftig sind, welche verfahrensfrei, nur anzeigepflichtig oder in einem vereinfachten Genehmigungsverfahren genehmigungsfähig sind sowie welche Voraussetzungen für eine Genehmigungserteilung vorliegen müssen.

Zudem enthält die HBO die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Rechtsverordnungen, die dazu dienen die allgemeinen Anforderungen an bauliche Anlagen im Rahmen der Gefahrenabwehr zu erfüllen. Dies betrifft zum Beispiel Feuerungsanlagen, Wärmeerzeugung und Brennstoffversorgung (Feuerungsverordnung), Garagen und Stellplätze (Garagenverordnung) und Fahrradabstellplätze (Fahrradabstellverordnung) sowie technische Anlagen (Technische Prüfverordnung).

Für die Durchsetzung des öffentlichen Baurechts sieht die Bauordnung zwei Wege vor: Zum einen beugt sie Rechtsverstößen vor, indem sie das Recht, eine bauliche Anlage zu errichten, an die Erteilung einer Baugenehmigung knüpfen. Zum anderen ermächtigen sie die Bauaufsicht zum Einschreiten gegen Rechtsverstöße.

Erläuterungen und Hinweise